Archive for März, 2010

Drei im "Kraftvoll"

// März 23rd, 2010 // Kommentare deaktiviert // Videos

Außer Spesen nichts gewesen?

// März 17th, 2010 // Kommentare deaktiviert // Pressemitteilung

„Nach Auffassung der Jusos Wuppertal, sind in der Ratssitzung am Montag alle Einsparungen beschlossen worden, die ohne kritische Auswirkungen für die Menschen zu beschließen waren und damit Alles, was als vertretbar und verhältnismäßig gelten kann. Nur eine Reaktion kann jetzt der nächste Schritt sein: Eine Verfassungsklage”, fordert Daniel Kolle, Vorsitzender der Jusos Wuppertal und Stadtverordneter, deutliche Reaktionen der Stadt Wuppertal.

Mit 45 Millionen Euro hat der Rat der Stadt Wuppertal mehr als die Hälfte der vorgeschlagenen Kürzungen und Einsparmaßnahmen beschlossen. Andere Städte und Gemeinden setzen sich bereits mit Klagen zur Wehr. Der Kreis Recklinghausen und die 10 kreisangehörigen Städte klagen beispielsweise gegen eine unzureichende Finanzausstattung durch das Land vor dem Landesverfassungsgericht. Bereits Anfang April 2010 wird eine Stellungnahme des Landtages dazu erfolgen. Auch in Wuppertal wird immer wieder die Durchbrechung des Konnexitätsprinzips beklagt und gegen verschiedene Gesetze des Landes (bspw. KiBiz) sind auch Klagen anhängig.

Philip Maurice, Vorstandsmitglied der Jusos Wuppertal, fügt hinzu: “Mit Verweis auf die Politik von Bund und Land werden die Kürzungsvorschläge in Wuppertal von der Verwaltungsspitze begleitet. Es reicht aber nicht darauf hinzuweisen wer Schuld an der Misere hat, sondern die Verantwortlichen sind zur Rechenschaft zu ziehen.”

“Zudem macht dies deutlich, welchen Einfluss die Wuppertaler CDU und ihre Abgeordneten auf Landes- und Bundesebene hat, denn Hardt, Brakelmann, Ellinghaus und Hintze haben munter für eine weitere Verschuldung Wuppertals im Bundes- und Landtag gestimmt. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen schmeißen”, merkt Stefan Werksnies, stellvertretender Vorsitzender der Jusos Wuppertal, an.

“Aus meiner Sicht ist der Rat am Montag mit dem ersten Teil des Haushaltssicherungskonzeptes in Vorleistung gegangen. Wir haben gezeigt, dass wir bereit sind, alles, im Rahmen unserer Möglichkeiten machbare, zu unternehmen, um die Finanzen der Stadt wieder auf solide Füße zu stellen. Aber Einsparungen im Rahmen einer Haushaltssicherung machen nur Sinn, wenn es etwas zu sichern gibt. Der Ball liegt nun beim Bund und beim Land”, fasst Bastian Sackermann, Mitglied des Vorstandes und Stadtverordneter, abschließend zusammen.

Bildquelle: http://vgh.nrw.de

Vorstandswahlen bei der Wuppertaler SPD

// März 14th, 2010 // Kommentare deaktiviert // Pressemitteilung

Nach dem ordentlichen Unterbezirksparteitag der Wuppertaler SPD möchten wir einigen Jusos zu ihren neuen Aufgaben gratulieren.

Nadine Stoffels (23) wurde als Beauftragte für Bildung des Vorstands gewählt. Sie erhielt 70% der Stimmen und ist nun das zweite Juso-Mitglied im Vorstand der Wuppertaler SPD. Denn Cendresa Sadiku (23) wurde mit klarer Mehrheit als Beisitzerin im Vorstand bestätigt. Wir wünschen beiden alles Gute und sind überzeugt das Cendresa & Nadine klare Akzente setzen werden.

Als Revisor darf ab heute Stefan Werksnies (24) die Kasse mit prüfen.

Cendresa Sadiku wurde heute nicht nur als Beisitzerin bestätigt sondern auch für die Regionalkonferenzen und Landesparteitage delegiert. Simon Geiß (23) und Nadine Stoffels wurden als Ersatzdelegierte für die Landesparteitage gewählt.

Hier alle Wahlergebnisse der Vorstandswahl zusammengefasst:

Vorsitzender: Dietmar Bell (JA 92 / NEIN 9 / ENTHALTUNG 7)

stv. Vorsitzender: Wolfgang Herkenberg (JA 66 / NEIN 32 / ENTHALTUNG 10)

Schatzmeister: Oliver Zier (JA 100 / NEIN 0 / ENTHALTUNG 2)

Schriftführer: Heiner Fragemann (JA 94 / NEIN 6 / ENTHALTUNG 3)

Beauftragter für Werbung: Andreas Bialas (JA 86 / NEIN 17 / ENTHALTUNG 2)

Beauftragte für Bildung: Nadine Stoffels (JA 74 / NEIN 23 / ENTHALTUNG 8)

Beisitzer (Listenwahl):

  • Sanda Grätz (67 Stimmen)
  • Heide Köhler (79 Stimmen)
  • Heike Reese (57 Stimmen)
  • Klaus-Jürgen Reese (66 Stimmen)
  • Cendresa Sadiku (66 Stimmen)
  • Renate Warnecke (66 Stimmen)
  • Manfred Zöllmer (75 Stimmen)

Für gebührenfreie Bildung und eine Schule für Alle! Die soziale Auslese beenden!

// März 10th, 2010 // Kommentare deaktiviert // Pressemitteilung

Zur NRW-Landtagswahl im Mai hat ein Bündnis aus der LandesschülerInnenvertretung NRW,  Studierendenvertretungen, Elterninitiativen, politischen Jugendverbänden und sozialen Bewegungen eine Unterschriftenkampagne für gebührenfreie Bildung, insbesondere die sofortige Abschaffung jeder Form von Studiengebühren, und die überfällige Überführung des mehrgliedrigen Schulsystems in eine inklusive Schule für alle gestartet.
Wir wollen einen politischen Richtungswechsel weg von der Bildungspolitik der aktuellen Landesregierung einleiten: Gegen soziale Auslese, die Konkurrenz- und Leistungsorientierung hin zu solidarischem und gemeinsamen Lernen. Dafür soll die Kampagne eine Möglichkeit bieten ins Gespräch zu kommen und die Mitmenschen zu überzeugen, für eine erfreuliche Zukunft für alle einzutreten. Da es um alle geht, kann bis zur Wahl am 9. Mai jedeR EinwohnerIn in Nordrhein-Westfalen, unabhängig von Alter, Erstwohnsitz und Nationalität unterschreiben und sich an der Überzeugungsarbeit und Verbreitung der Kampagne beteiligen.
Die Website zur Kampagne findet ihr hier.

 

Einladung zur Mitgliederversammlung

// März 5th, 2010 // Kommentare deaktiviert // Veranstaltungen

Liebe Genossinnen und Genossen,

der ordentliche Unterbezirksparteitag der SPD Wuppertal am 13. März 2010 um 10:00 Uhr in der Mensa der Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule steht kurz bevor. In den vergangenen Wochen und Monaten, haben wir uns mit verschiedenen Themen auseinandergesetzt, um uns unter anderem auch inhaltlich auf diesen Parteitag vorzubereiten.

Die wichtigsten Th emen sind zum einen die Anträge zum Haushaltssicherungskonzept und die Anträge zur Struktur der SPD. Wir werden euch das Antragsbuch am kommenden Montag in Kopie austeilen, damit ihr einen Überblick über die Antragslage habt.

Zur Vorbereitung des Parteitags wollen wir uns dann intensiver mit euch austauschen und laden euch dazu am

Montag, dem 8. März 2010
um 19:00 Uhr
im Forum, Robertstraße 5a

ein.

Wie immer freuen wir uns auf euer Kommen und wünschen euch bis dahin eine angenehme Zeit.

Herzliche Grüße
Euer Vorstand