Euro-Schuldenkrise heute. Und morgen?
// 27. Dezember 2011 // Aktuelles, Arbeitskreis Europa und Internationales
Die aktuelle Arbeitsreihe des Arbeitskreises “Europa und Internationales” befasst sich mit dem Thema der europäischen Krise. Dabei versuchen wir den Entscheidungen der letzten Jahrzehnte auf den Grund zu gehen um Lösungsmöglichkeiten zu entwickeln, die aus unserer Sicht Europa gestärkt aus der Krise führen können.
In der letzten Sitzung befassten wir uns mit den Grundlagen der EU. Was regeln die wichtigen europäischen Verträge Maastricht, Amsterdam und Lissabon? Wie funktioniert die Gesetzgebung in der EU und wie wirken sie sich auf die einzelnen Mitgliedsstaaten aus? Welche Vorteile bietet uns die europäische Integration? Welche Probleme haben die finanziell schwachen Mitglieder?
In zweiten Teil der Veranstaltung betrachteten wir die derzeit in der Öffentlichkeit diskutierten Lösungsansätze zur Schuldenkrise: Den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM, der Europäische Finanz-Stabilitäts Faszilität ESFS, die gemeinsamen Anleihen der europäischen Staaten Eurobonds und die Finanztransaktionssteuer.
Für uns Jusos ist das Ziel klar: Europa kann nicht länger der Spielball der Finanzmärkte bleiben. Die starken Länder müssen den derzeit unter Druck stehenden Staaten unter die Arme greifen. Die Zocker auf den Finanzmärkten, die als Nutznießer der Krise durch hohe Risikoaufschläge reichlich profitieren, müssen sich bei der Bewältigung der Probleme beteiligen. Auch muss die Macht der dominanten US-Ratingagenturen gebrochen werden und mehr Transparenz bei der Bewertung von Finanzprodukten geschaffen werden. Langfristig muss sich die EU zu einer richtigen politischen Union wandeln. Strukturelle Fehler der Vergangenheit, wie z.B. der Verzicht auf einer Wirtschaftsunion trotz gemeinsamer Währung, sind zu korrigieren. Um die Entscheidungen in Europa demokratischer und transparenter zu gestalten, muss die Einflussmöglichkeit des Parlaments gestärkt werden.
In den nächsten Sitzungen der Themenreihe werden wir uns informieren wie genau die Probleme in den einzelnen Staaten und der Struktur der Europäischen Union aussehen. Zum Abschluss ist eine ausführliche Diskussion und eine anschließende Fassung eines Beschlusses geplant, mit der wir unsere Position nach außen tragen wollen.
Interessierte und Gäste sind dazu herzlich eingeladen. Die genauen Termine könnt ihr im Kalender auf unserer Homepage finden.
