„Parteireform ist, was du draus machst!“
// Juni 17th, 2011 // Kommentare deaktiviert // Aktuelles
Ein Kommentar von Jan Philipp Peter.
Die Debatte über die geplante Parteireform wird mittlerweile fast überall geführt, doch was bedeutet das überhaupt? Und über was diskutieren wir da überhaupt?
Es macht den Eindruck, als diskutiere/streite man in Berlin (oder auch in der SPD im Allgemeinen?) lieber über Parteireformen als über Inhalte. Es ist auch einfacher, den schwarzen Peter einfach weiterzuschieben. Das ist die Kultur der SPD geworden: Immer waren es die anderen.
Ich persönlich sehe in diesem plötzlichen Aktionismus nur einen weiteren Beleg dafür, dass etwas in der SPD grundlegend schief läuft. Mit einer Parteireform wird man die Probleme an vielen Stellen einfach nicht lösen können. Vielmehr wirft man eine Lösung in den Raum, ohne die eigentlichen Probleme zu kennen. Beliebt sind solchen reflexartigen Ideen sind ja die Quoten. Wir haben dann also vielleicht bald eine Migranten- und Frauenquote bei Funktionären und Mandatsträgern.
Sollte man sich nicht viel eher fragen, warum die Mitgliedschaft und Mitarbeit in der SPD für diese beiden Gruppen aktuell unattraktiv ist? Erst wenn man diese Gründe kennt, kann man an diesem Punkt arbeiten. Aber ich gebe zu: Wenn man mal eben eine Quote einführt, muss man nicht nachdenken und nicht das Gespräch mit den Betroffenen suchen.
Man sollte sich meiner Meinung nach darauf besinnen, was unsere Partei überhaupt ausmacht (oder ausmachen sollte).
Für den Alltag der meisten Mitglieder ist es doch völlig irrelevant, welche Quoten es für irgendwelche Gesellschaftsgruppen gibt oder wie groß irgendwelche Gremien in Berlin sind.
Immer wieder beschwört man den Status der Ortsvereine als Basis der Partei. Der Ort der Meinungsbildung. Hört sich doch super an. Doch wie sieht die Realität aus?
Wenn Ortsvereine überhaupt aktiv sind, wird in Stammtischmanier diskutiert. Das was der Parteivorstand als Parteilinie vorzugeben versucht, stammt doch ehrlich betrachtet in den seltensten Fällen aus inhaltlicher Arbeit in irgendeinem Ortsverein. Das ist schon lange Sache intransparenter „Think Tanks“.
Und selbst bei der geplanten Umstrukturierung geht der Parteivorstand, der ja so viel verändern möchte, mit denkbar schlechtem Beispiel voran: Anstatt Mitglieder aktiv in den Prozess der Veränderung einzugliedern wird hinter geschlossenen Türen diskutiert und alles über die Presse kommuniziert. Bis heute ist für das ottonormal-Mitglied nicht mehr über die Vorhaben zu erfahren als es die Tageszeitungen und Magazine hergeben. Und das ist auch traurige Realität bei anderen Themen: Was in der SPD passiert, erfährt man zuerst von den Medien.
Ich weiß, welcher Einwand jetzt von der Parteispitze kommt: Man habe ja diesmal die „Basis“ integrieren wollen. Es gab ja ein Treffen, an dem ja örtliche Funktionäre hätten teilnehmen können (was aber nur die wenigsten getan haben). Aber:
Ich kann doch nicht ernsthaft von den Funktionären, die seit je her von den verfahrenen Parteistukturen profitieren und ohne Probleme mit ein bisschen Klüngelei ihre Posten halten konnten, eine Diskussion über Ihre eigene Entmachtung führen lassen. Die Kritik an dem Vorhaben, die Gremien aus Bundesebene zu verkleinern, stieß deshalb ja auch nicht unbedingt auf Gegenliebe bei den betroffenen Personen. Anstatt sich konstruktiv zu beteiligen fiel die Reaktion häufig wie „Was, unser Posten fällt weg? Dagegen!“ aus. Da hätte man sich das Treffen auch direkt sparen können.
Ansich ist es mir völlig egal, ob es irgendwelche Leute gibt, die Ihre Macht behalten möchten. Mir ist es egal, ob der Parteivorstand 45, 20 oder 400 Mitglieder hat. Was mir aber nicht egal ist: Wenn diese Funktionäre meine persönliche Parteiarbeit verhindern, nur um Ihre Macht zu erhalten. Und es ist ja wohl völlig klar, dass Nahles und Gabriel sich nicht selbst entmachten möchten. Vielmehr stärken sie doch durch weniger Stimmen ihr persönliches Gewicht.
Eine „Machtreform von oben“ ist ein Widerspruch in sich, so wünschenswert er sie auch sein mag. Ich finde außerdem, dass „Reform“ ein zu bürokratischer Begriff ist. Es geht um das Miteinander in der Partei. Es muss ein Miteinander geben, das über den Stammtisch hinausgeht. Es muss ein Miteinander geben, das den vielfältigsten Meinungen und Interessen in unserem Land ein Zuhause gibt. Es muss ein Miteinander geben, das einem Parteimitglied mehr als das Gefühl zu geben, man sei nur Geldgeber und Marionette bei Wahlkämpfen.
Dieses Miteinander erreicht man nicht durch einen Beschluss in Berlin oder einen Antrag in Wuppertal. Dieses Miteinander muss gelebt werden. Das bedeutet viel Arbeit. Aber ist nicht jeder von uns Mitglied dieser Partei geworden, um auch etwas zu tun? Warum sich nicht selbst fragen, ob man vielleicht im Weg steht, diese Partei zu verändern und damit deren Erhalt für die nächsten 150 Jahre zu sichern?
Vielleicht schafft man es dann ja tatsächlich, auf kommunaler Ebene den Gedanken des Miteinanders zu etablieren. Dann klappt es wahrscheinlich auch wieder mit neuen Mitgliedern. Was aber viel wichtiger ist: Man verhindert nicht mehr, dass sich Mitglieder engagieren. Zu keiner Zeit denkt man bei der aktuellen Debatte daran, dass bereits jetzt ein erhebliches Potential in den Mitgliederlisten schlummert, das nicht genutzt wird.
Daher finde ich, dass es an uns – an jedem einzelnen Mitglied dieser Partei – gelegen ist, für eine offenere Kultur in vielerlei Hinsicht und damit auch für eine Gemeinschaft zu sorgen. Schließlich sind wir doch alle Mitglied dieser Partei geworden, um etwas zu verändern. Und nicht, um selbst verändert zu werden.
